Bericht von der konstituierenden Ratssitzung

Zu der konstituierenden Sitzung des Rates der Gemeinde Lastrup:

„Am Mittwoch, den 9.11.2011, hat sich der neue Lastruper Gemeinderat konstituiert. Auf der Tagesordnung, die hier zu finden ist, standen vor allem die üblichen Formalia, die zu Beginn einer Wahlperiode anfallen.

Für das Amt des Ratsvorsitzenden wurde einstimmig der ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU, Aloys Landwehr, gewählt. Aber auch die anderen Kandidat_innen der CDU für den stellvertretenden Ratsvorsitz, die beiden stellvertretenden Bürgermeister_innen und die verschiedenen zu vergebenen Posten als ,Vertreter der Kommune in Organen und sonstigen Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen‘ wurden ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen gewählt.

Im neuen Gemeinderat hat die CDU-Fraktion 15 Mitglieder und die SPD-Fraktion 2 Mitglieder. Als Vertreter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat werde ich in dieser Wahlperiode ohne Fraktion oder Gruppe arbeiten. Gespräche über eine gemeinsame Gruppenbildung mit der SPD führten nicht zu einem Ergebnis, unter anderem weil große Differenzen bei der Bewertung des geplanten vierspurigen Ausbaus der B213 bestehen.

Auch in dieser Wahlperiode wurden wieder vier Fachausschüsse mit jeweils 7 Mitgliedern (Bau- und Planungsausschuss, Schulausschuss, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss) bzw. 4 Mitgliedern (Ehrungsausschuss) gebildet. Als fraktionsloses Ratsmitglied habe ich von meinem Recht Gebrauch gemacht, in einem beliebigen Ausschuss beratendes Mitglied zu werden und den Bau- und Planungsausschuss gewählt.

Zu der vorgeschlagenen Geschäftsordnung habe ich mich während der Sitzung in etwa folgendermaßen geäußert:

– es gilt das gesprochene Wort –

,Ich bin der Meinung, dass die vorliegende Geschäftsordnung noch Verbesserungsmöglichkeiten bietet. Ich habe mich deshalb dazu entschlossen, einige Änderungsanträge, allerdings erst in der nächsten Sitzung, zu stellen. Das betrifft zum Beispiel die Einwohner_innenfragestunde, die ich gerne an den Anfang der Sitzung verlegen würde. Im Übrigen halte ich die Zeitbeschränkung auf 10 Minuten für zu knapp bemessen. Außerdem würde ich mir wünschen, dass die Geschäftsordnung, die in weiten Teilen bereits sprachlich gegendert wurde, noch einmal im Hinblick auf eine geschlechtergerechte Sprache überarbeitet wird.“‘

Das Protokoll der Sitzung gibt es hier, die beschlossene Geschäftsordnung hier.

Die Änderungsanträge werde ich natürlich auch demnächst online zur Verfügung stellen.