3. Sitzung des Rates der Gemeinde Lastrup

Am Mittwoch, den 21. März 2012, findet um 18.00 Uhr in der Gaststätte Willen, Bahnhofstraße 48, 49688 Lastrup die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Lastrup mit folgender Tagesordnung statt:

A) Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die 2. Ratssitzung vom 19. Dezember 2011 – öffentlicher Teil
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
5. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
6. Änderung Bebauungsplan Nr. 63 „Schnelten-Blaubusch“; hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses wegen der Verlegung des Regenrückhaltebeckens
7. Änderung Bebauungsplan Nr. 63 „Schnelten-Blaubusch“
a) Abwägung der im Rahmen der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der betroffenen Öffentlichkeit eingegangenen Bedenken und Anregungen
b) Satzungsbeschluss
8. Straßenbaumaßnahmen im Rahmen der Förderung mit Mitteln des ländlichen Wegebaus (ZILE); hier: Ausbau u. Sanierung der Gemeindestraße „Fledderweg“ in Hemmelte
9. 4. Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Lastrup
10. Überplanmäßige Auszahlung
11. Antrag Bündnis90/Die Grünen auf Einführung eines Bürgerhaushaltes
12. Einrichtung eines Ganztagsbetreuungsangebotes im Bunte-Welt-Kindergarten Lastrup zum Kindergartenjahr 2012/2013
13. Antrag der Katholischen Kirchengemeinde St. Petrus Lastrup auf Einrichtung einer altersübergreifenden Gruppe im St.-Agnes Kindergarten Lastrup und im Herz-Jesu Kindergarten Hemmelte zum Kindergartenjahr 2012/2013
14. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012
15. Kooperation mit der Gemeinde Glazue (Benin/Westafrika) in Form einer kommunalen Partnerschaft
16. Resolution zum Erhalt des Berufsschulstandorts BBS Löningen
17. Kündigung der Mitgliedschaft zur KDO (Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg)
18. Einwohnerfragestunde
19. Mitteilungen und Anfragen
20. Schließung der Sitzung – Öffentlicher Teil

B) Nichtöffentlicher Teil