16. Sitzung des Rates der Gemeinde Lastrup am 2. März 2015

Am kommenden Montag, den 2. März 2015 um 18 Uhr findet die 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Lastrup in der Gastwirtschaft Jakobi, Linderner Str. 37, GT Groß-Roscharden, 49688 Lastrup mit folgender Tagesordnung statt:

A) Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates vom 12.01.2015
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
5. Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Andreas Bojer
6. Bekanntgabe der Sitznachfolge im Rat der Gemeinde Lastrup für Ratsherrn Andreas Bojer
7. Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung des Ratsherrn Gerhard Schrand
8. Neubesetzung des Verwaltungsausschusses; Benennung eines/einer Beigeordneten und Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin
9. Neubesetzung von Fachausschüssen
10. Förderprogramm der Gemeinde Lastrup zur Förderung von privaten Baumaßnahmen im Entwicklungsbereich der Ortsmitte Lastrup
11. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76 „Kneheim, Der blaue Kamp II“
11.1. Abwägungen der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Bedenken und Anregungen
11.2. Abwägung der eingegangenen Bedenken bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
11.3. Satzungsbeschluss
12. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 der Gemeinde Lastrup -Sondergebiet Trocknungsanlage HK Bioenergie GmbH –
12.1. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses zu TOP 5.3 des Rates der Gemeinde Lastrup vom 25.06.2014
13. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 74 „Sondergebiet Trocknungsanlage HK Bioenergie GmbH“
13.1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses zu TOP 6.3 des Rates der Gemeinde Lastrup vom 25.06.2014
14. Erhebung der Vergnügungssteuer
15. Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015
16. Ernennung eines Bezirksvorstehers für die Bauerschaft Groß Roscharden
17. Anträge des Ratsherrn Wesselmann – Bündnis 90 Die Grünen
17.1. Antrag auf Bildung eines Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten
17.2. Antrag auf Einstellung einer/eines Klimaschutzmanager_in
17.3. Antrag auf Erstellung eines Baulücken- und Leerstandskatasters
17.4. Antrag auf Beendigung der Mitgliedschaft im Städtering Zwolle-Emsland
17.5. Antrag auf Umsetzung des Projektes „Schulwälder gegen Klimawandel“ in der Gemeinde Lastrup
18. Einwohnerfragestunde
19. Mitteilungen und Anfragen
20. Schließung der Sitzung – öffentlicher Teil

B) Nichtöffentlicher Teil